Hauptversammlung der Eitensheimer SPD: Neues zum Bahnübergang in Eitensheim

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Klaus Woitas, Karl Langmeier, Sven John, Wolfgang Eberl, Franz Hauser und Erich Möstl

Zügig wickelte Ortsvereinsvorsitzender Erich Möstl die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Eitensheim ab und berichtete den zahlreich erschienenen Mitgliedern unter anderem über die örtlichen Aktivitäten zur Unterstützung des DGB-Volksbegehrens für den Mindestlohn. Die gesammelten 60 Unterschriften sollen an den SPD-Unterbezirk übergeben werden, der sie an den DGB weiterleiten wird.

Gleichzeitig wurden in der Mitgliederversammlung die Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz gewählt. Als ordentliche Delegierte fungieren Erich Möstl und Sven John, zu Ersatzdelegierten wurden Klaus Woitas, Karl Langmeier, Wolfgang Eberl und Franz Hauser gewählt. Unterbezirksvorsitzender Sven John berichtete, dass die Bundeswahlkreiskonferenz, bestehend aus den Delegierten der Unterbezirke Eichstätt, Ingolstadt und Neuburg-Schrobenhausen, am 18. Oktober in Gaimersheim stattfinden soll.

"Unsere Kandidatin Ursula Engelen-Kefer hat in den letzten Wochen schon einige Termine in der Region wahrgenommen", so Sven John. "Überall wo sie hinkommt, wird sie von den Bürgern mit großer Herzlichkeit aufgenommen". Als Landtagskandidat ging Sven John auch auf Themen zur anstehenden Landtagswahl ein. Nach seiner Überzeugung könne ein Gesetzgebungsverfahren für ein bayerisches Pendlergeld unmittelbar nach der Landtagswahl im Oktober beginnen. Der dafür notwendige Nachtragshaushalt sowie die gesetzliche Grundlage für eine spezifisch bayerische Unterstützung für Pendler könnten dann in diesem Jahr noch verabschiedet werden.

"Ich halte auch die Finanzierung für gesichert, da das Bayerische Finanzministerium für das laufende Haushaltsjahr mit Haushaltsverbesserungen von einer halben Milliarde Euro rechnet", meinte John. Doch dürfe bei all dem nicht vergessen werden, dass die CSU dies mit ihrer 2/3-Mehrheit schon längst hätte beschließen können. Im Wahlkampf wollen sie das nur nicht hören.

Auch von den Aktivitäten der SPD Eitensheim zur Realisierung des Bahnüberganges berichtete John. "Durch unser Schreiben an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ist wieder Bewegung in das Vorhaben gekommen. Das Ministerium hat mir mitgeteilt, dass der Bund nach wie vor Haushaltsmittel in ausreichendem Umfang zur Beseitigung von Bahnübergängen zur Verfügung stellt. Außerdem hat sich das Bundesministerium an die Bahn gewandt und um zügige Aufnahme für die Umsetzung der Maßnahme gebeten. Der Freistaat hat hier bisher jedenfalls nichts erreicht".

 
 

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